Digitale Dividende II: Ärger wegen Mobilfunkfrequenzen

Wahrscheinlich im April 2015 steht wieder einmal eine Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen an. Dieses Mal kommen in den Räumen der Bundesnetzagentur Bereiche um 700, 900, 1.800 MHz und 1,5 GHz unter den Hammer. Doch im Vorfeld flammt Kritik an der Vorgehensweise der Behörde auf.

Dies geht sogar so weit, dass die Auktion selbst in Frage gestellt wird. Für die Versteigerung müsse eine Frequenzknappheit vorliegen, diese sei aber von der Bundesnetzagentur nicht hinreichend begründet worden, lies das mit der Marke o2 in Deutschland vertretene Unternehmen Telefónica laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) verlautbaren. Der Telekom-Vorstandsvorsitzende Timotheus Höttges gibt zudem zu bedenken, dass die Ausgaben für die Frequenzen die Investitionen in die Netzinfrastruktur schmälern werden.

Frequenzerlöse fließen in den Breitbandausbau
Immerhin werden die mit der Frequenzauktion generierten Einnahmen nicht in die allgemeine Staatskasse fließen, sondern zweckgebunden verwendet. Gestern haben sich zumindest die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder darauf verständigt, die Erlöse komplett für die Digitalisierung und zwar in erster Linie für den Breitbandausbau einzusetzen. Dabei sollen die Einnahmen jeweils zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden.

Profitiert vor allem die Telekom von Investitions-Programmen?
An dieser geplanten Vorgehensweise setzen nun die Kritiker der Telekom-Konkurrenten an, denn diese befürchten, dass ein Löwenanteil der Auktions-Erlöse so wieder direkt der Telekom zufließen würde. Der Geschäftsführer des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), Jürgen Grützner, gibt jedenfalls zu bedenken, dass die meisten Ausbauprojekte am Ende beim Marktführer Telekom landen. So gesehen würden die Gelder der Telekom-Konkurrenten damit über Umwege nach Bonn fließen. Der Bund - obwohl größter Telekom Aktionär - sieht das natürlich nicht so, denn die Investitionen in den Breitbandausbau seien keinesfalls an eine bestimmte Technologe gebunden, für die Verbesserung der Infrastruktur kämen beispielsweise neben Glasfaserleitungen auch WLAN-Hotspots in Frage.