Telefónica & Liquid Broadband klagen: Kippt die Frequenzversteigerung?

Diesen Sommer sollen eigentlich neue und alte Mobilfunkfrequenzen unter den Hammer kommen. Mit Telefónica und dem Startup Liquid Broadband haben nun allerdings bereits zwei Anbieter Klage gegen das Vergabeverfahren der Bundesnetzagentur eingereicht.

Am heutigen Freitag um 15 Uhr endet die Bewerbungsfrist für die große, für den Frühsommer geplante Frequenzauktion der Bundesnetzagentur. Hier sollen neben ausgelaufenen Frequenzlizenzen auch neue Frequenzen aus der sogenannten Digitalen Dividende II versteigert werden. Mit Telefónica und Liquid Broadband stemmen sich nun aber zwei Interessenten gerichtlich gegen die vorgesehenen Vergaberegeln - wenn auch mit zwei unterschiedlichen Stoßrichtungen.

Falsche Vorzeichen: Neueinsteiger Liquid Broadband verzichtet auf Bewerbung
Nach der Fusion von o2 und E-Plus hofften Wettbewerbshüter nicht zuletzt auf die mögliche Beteiligung eines neuen Marktteilnehmers. Ein potentieller Kandidat, der sich frühzeitig in Position gebracht hat, war das Unternehmen Liquid Broadband. Anders als die bestehenden Mobilfunknetzbetreiber will der Neuling nicht allein auf klassische Mobilfunkmasten setzen, sondern auf Mobilfunkeinheiten ("Netstations") in den Kundenhaushalten.

Liquid Broadband hat jedoch das gleiche Problem wie andere kleinere Hoffnungsträger - da die Bundesnetzagentur keine Frequenzen für Neueinsteiger reserviert hat, würden diese im Auktionsverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit von den bestehenden Marktgrößen abgedrängt werden. Die von der Bundesnetzagentur festgelegten Regeln würden das aktuelle Oligopol von Telekom, Telefónica und Vodafone wettbewerbswidrig zementieren.

Telefónica kritisiert Glasfaser-Subvention aus Auktionserlösen
Am Ende dürfte sich der aktuelle Bewerberkreis tatsächlich auf Telekom, Vodafone und Telefónica beschränken. Doch selbst Telefónica, mittlerweile kundenstärkster deutscher Mobilfunknetzbetreiber, hat nach Informationen der WirtschaftsWoche nun Klage eingereicht. Dabei geht es aber scheinbar weniger um das eigentliche Vergabeverfahren an sich, als um die geplante Verwendung der Auktionserlöse.

Diese sollen nämlich in den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in bislang unterversorgten Regionen fließen. Davon dürfte allerdings in erster Linie die Deutsche Telekom profitieren, die derzeit den größten Teil an Breitband-Subventionen einkassiert. Das wiederum hat konkrete Auswirkungen auf die Chancen der anderen Teilnehmer in der Auktion. Denn hier könnte die Telekom von vorneherein mit dem Rückfluss eines erheblichen Teils ihrer Ausgaben kalkulieren und die Konkurrenz im Kampf um die angebotenen Frequenzen noch leichter ausbooten.