Patentstreit zwischen Apple und Samsung setzt sich fort

SmartWeb News | , 13:18 Uhr |

Ende nicht absehbar. Seit Monaten streiten die Smartphone-Hersteller Apple und Samsung über mutmaßlich verletzte Patente. Zuletzt hatte ein US-Bezirksgericht zwar für Kläger Apple entschieden, die Strafe für Samsung jedoch auf ein Minimum reduziert. Apple klagte weiter und zwar mit Erfolg. Das Bundesberufungsgericht erklärte das Urteil nun für ungültig und ordnete die Neubewertung der Sachlage an. Jetzt droht Samsung doch noch ein Verkaufsverbot.

Richterin für Bewertungsgrundlage kritisiert
Im Dezember 2012 hatte die US-amerikanische Bezirksrichterin Lucy Koh Apple ein Verkaufsverbot für insgesamt 26 Samsung Produkte verweigert. Als Begründung führte die Richterin an, dass Apple nicht eindeutig habe darlegen und beweisen können, dass die von Samsung begangenen einzelnen Patenverletzungen tatsächlich zu Umsatzschädigungen geführt hätten. Samsung wurde allerdings zur Zahlung einer Geldbuße von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Die Summe wurde im März 2013 jedoch auf 599 Millionen Dollar verringert.

Nun hat das amerikanische Bundesberufungsgericht Kohs Urteil revidiert und angeordnet, dass erneut über ein Verkaufsverbot verhandelt werden soll. Die Richter verwiesen darauf, dass nicht die Verletzungen einzelner Geschmacksmuster, sondern die Schutzrechte allgemein zu bewerten seien. Derart juristisch gestärkt kann Apple nun wieder auf einen Sieg über Konkurrent Samsung hoffen.

Streit um Schadensersatz läuft parallel
Während nun erneut geprüft wird, ob in den USA ein generelles Verkaufsverbot für ältere Samsung Smartphones wie das Galaxy S2 oder das Nexus S sowie den Tablet-PC Galaxy Tab zu erlassen ist, entscheiden gleichzeitig acht Geschworene darüber, ob Apple Anrecht auf eine zusätzliche Schadenserstzahlung hat. Nachdem Richterin Koh im Frühjahr die Entschädigung durch Samsung um über 400 Millionen Dollar gekürzt hatte, forderte Apple noch einmal 350 Millionen Dollar vom Konkurrenten. Dieser ist jedoch nur zu einer Zahlung von 53 Millionen Dollar bereit.



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