Urteil im Patentkrieg: Samsung muss rund 930 Mio. Dollar zahlen

SmartWeb News | , 10:29 Uhr |

Die Tatsache, dass Samsung mehrfach Patente seines Erzrivalen Apple verletzt hat, ist schon seit Langem nicht mehr strittig. Allerdings gingen bisher die Meinungen, in welcher Weise dies zu ahnden sei, sehr stark auseinander. Nachdem Verkaufsverbote wiederholt erlassen und dann wieder aufgehoben wurden, scheint nun zumindest die Höhe der Schadensersatzzahlung festzustehen. Rund 930 Millionen Dollar muss Samsung auf den Tisch legen.

Erst zugestanden, dann gekürzt und schließlich aufgestockt
In einem ersten Urteil hatte die US-amerikanische Bezirksrichterin Lucy Koh Samsung zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt, die Summe später jedoch auf 639 Millionen Euro reduziert. Apple hatte daraufhin das Urteil angefochten und vom Bundesberufungsgericht schließlich Recht bekommen. Sowohl die Bußgeldhöhe als auch das von Richterin Koh abgelehnte Verkaufsverbot für fragliche Samsung Smartphones und Tablet PCs mussten neu verhandelt werden.

Im ersten Schritt haben die Geschworenen nun Apple zusätzlich 290 Millionen Dollar Schadensersatz zugesprochen, rund 76 Prozent der vom Kläger geforderten Summe. Samsung muss somit nunmehr knapp 930 Millionen Dollar an Apple zahlen und weiterhin um die Verkaufserlaubnis seiner Geräte zittern.

Eine Frage der Berechnung
Insgesamt ist das Urteil im Prozess zwischen den beiden Smartphone-Herstellern als Fortschritt anzusehen, lässt es doch auf ein nahes Ende der seit Jahren immer wieder aufflammenden Fehde hoffen. Ob allerdings die von Samsung nun zu zahlende Summe tatsächlich einer gerechten Aufwertung des von Apple monierten Schadens entspricht, wird wohl weiterhin strittig bleiben.

Während Apple aus entgangenen Verkaufserlösen sowie Patengebühren einen Verlust von insgesamt 380 Millionen Dollar errechnet und eine entsprechende Forderung gestellt hatte, betrug laut Samsung der durch den Verkauf der in Frage stehenden Geräte erwirtschaftete Überschuss lediglich 52,7 Millionen Dollar. Für die Nutzung der Apple Lizenzen veranschlagte das südkoreanische Unternehmen zudem nur rund 30.000 Dollar.



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